Mittwoch 19. Juni 2013, 17:10

Europapolitik


Die schwere Bürde des Mario Monti

An diesem Wochenende war es soweit. Für die Ära Silvio Berlusconi fiel der letzte Vorhang. Ein Ende mit Pfeifkonzerten und Buh-Rufen, kein Dank, keine „Standing Ovations“. Nach dem Rücktritt von Silvio Berlusconi am Samstag hat Staatspräsident Giorgio Napolitano am Sonntagabend den 68-jährigen Wirtschaftsexperten Mario Monti mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt.

Mario Monti
Mario Monti
Bild: Europ. Union
Es war nur mehr eine Frage der Zeit, wie lange sich der immer skurriler agierende Ministerpräsidenten Italiens, Silvio Berlusconi, noch an der Macht halten würde. Er regierte Italien wie ein Despot aus der Renaissance und richtete das Land sukzessive zu Grunde. Als lasterhafter Mensch ließ er keine Gelegenheit aus, Handlungen zu setzen, die sein hohes Amt als Kasperltheater erscheinen ließen. Mit unentschuldbar verantwortungslosem Handeln hat er die Staatsfinanzen gänzlich ruiniert und ganz Europa an den Rand einer Katastrophe gebracht, da auch die italienische Wirtschaft am Boden angekommen ist.

In dieser Situation höchster Anspannung und angesichts der Krise suchte fast ganz Italien nach einem Ausweg, einer neuen Regierung, die sich das jetzt dringend Durchzuführende zutraut.

Regierung aus Technokraten

Gefunden wurde jetzt zumindest ein neuer Ministerpräsident, Mario Monti. Der 68-jährige Monti ist ein erfahrener Wirtschaftsprofessor und als ehemaliger EU-Wettbewerbs Kommissar mit dem Euro vertraut.

Wie weit er mit dem desolaten Staat vertraut sein wird, wird die Zeit zeigen. Wie weit wird der immer noch als Abgeordneter im Parlament sitzende Berlusconi und seine Getreuen den Professor vorführen um zu zeigen, dass er der Bessere war. Allemal genauso übel sind in dieser Situation Politiker populistischer Parteien, die der neuen Expertenregierung, nach Auskunft informierter Stellen, nicht angehören werden.

In dieser Übergangsregierung werden sich vor allem Technokraten finden, deren Welt die Wirtschaft und die Finanzen sind und denen politische Hausmacht fehlt. Parteipolitisches Taktieren wird für die meisten ebenfalls nicht das beste Fach sein.

Wer wird Montis Regierung vertrauen?

Mario Monti wird jetzt das schier Unerreichbare versuchen müssen, die eingesessenen politischen Kräfte Italiens und die Bevölkerung von seinen Plänen zu überzeugen, als auch die Finanzmärkte, die zu Beginn sicher negativ gesonnen sind.

Die Rettung des italienischen Etats wird also genau so lange funktionieren, bis einer der aus dem Hintergrund agierenden Populisten die Chance sieht, aus der mit Sicherheit wachsenden Unzufriedenheit der Bevölkerung, politisches Kleingeld zu schlagen.

Derzeit ist der designierte Regierungschef Italiens, Mario Monti, nach eigener Aussage überzeugt, dass Italien die Krise mit Geschlossenheit und Aufbietung aller Kräfte überwinden wird.


 




Kommentar hinzufügen