Der Nationalismus ist das Kernproblem

Das wird sicher spannend: Der Schriftsteller Robert Menasse  befasst sich in seinem in Kürze erscheinenden Buch „Der Europäische Landbote“ mit dem Status Quo der EU. Der 58jährige Wiener, der bislang mit seinen Werken häufig polarisierte, hat sich in den vergangenen Jahen schon in mehreren Essays mit dem Thema Europa auseinander gesetzt und dabei vor allem demokratiepolitische Defizite kritisiert.

Seine durchaus neuen Erkenntnisse fasste Menasse auf 112 Seiten zusammen - und mit zwei großen Zeitungsinterviews, die kürzlich erschienen, gelang es ihm im Vorfeld der Buchpräsentation vorzüglich, mit klaren, auf den Punkt gebrachten Botschaften Interesse zu wecken. Der Aufmacher im „Kurier“-Gespräch lautete „Nationalismus: Die kriminelle Energie“, der „Standard“ wählte die Headline „Die EU hat weniger Beamte als die Stadt Wien“. Schon die beiden Titel signalisieren, dass der oftmals ausgezeichnete Publizist (Österr. Staatspreis für Kulturpublizistik,  Alexander-Sacher-Masoch-Preis, Grimmelshausen-Preis, Erich-Fried-Preis etc.) einen Lernprozess durchgemacht hat.

Jetzt steht er fernab der gängigen EU-Hetze für einen unmiss-verständlichen Befund. Ganz generell konstatiert Menasse einen Mangel an europäischem Bewusstsein im Europäischen Rat. Das Kernproblem sei der permanente Konflikt zwischen den supranationalen  Institutionen EU-Kommission und EU-Parlament auf der einen und dem Rat, der vernünftige gesamteuropäische Lösungen gerne zu verhindern pflegt, auf der anderen Seite. Deshalb müsste auch das Organ der notorischen Blockierer - der Rat mit den 27 Regierungschefs und Ministern, die allesamt primär nationale Interessen vertreten - schleunigst abgeschafft werden.

Die EU braucht eine richtige Regierung

Zugleich plädiert Menasse für die Aufwertung der Europäischen Kommission, die primär für das Projekt Europa steht, aber derzeit viel zu machtlos sei, um den eigenbrötlerischen  Nationalismus eindämmen zu können. Europa könne nur dann funktionieren, wenn es eine starke, vom EU-Parlament gewählte Regierung gäbe, die für die Rahmenbedingungen sowie ein effizientes Krisenmanagement zuständig wäre. Ein solches würde voraussetzen, dass künftig nicht mehr die deutsche Kanzlerin beinahe im Alleingang Entscheidungen trifft, an die sich die übrigen 26 Mitgliedsstaaten zu halten haben.

Die Angst, dass Brüssel - bislang als Bürokratie-Monster verachtet - für Überregulierung stünde und den Ländern sukzessive sämtliche Souveränitätsrechte abknöpfen würde, kommt bei Menasse nicht auf. Das im Lissabon-Vertrag verankerte Subsidiaritätsprinzip sei Garant genug, dass für die Mitgliedsstaaten genügend Freiräume und Gestaltungs-chancen übrig blieben - und zwar in einem „Europa der Regionen“, wo es - was wohl noch lange ein frommer Wunsch bleibt - keine nationalen Egoismen mehr geben dürfe.

Ohne gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Fiskalpolitik wird die EU laut Menasse jedenfalls nur weiterwurschteln, aber die ökonomischen Probleme nicht wirklich lösen und den Euro kaum nachhaltig retten  können. Eigentlich komisch: Ein Dichter bringt damit etwas zur Sprache, was von unseren Politikern dergestalt kaum bis gar nicht zu hören ist - was allerdings weiters nicht verwundert, weil die letztlich um ihre Jobs zittern müssten, falls Brüssel mehr Macht erhielte.

Robert Menasse ist zwar keinesfalls vom gnadenlosen EU-Kritiker zum euphorischen Europa-Befürworter mutiert, aber er hat dank persönlichem Engagement seine Lektion gelernt und ist nunmehr in der Lage, die komplizierten Zusammenhänge besser verstehen und wenig bekannte Hintergründe leichter erkennen zu können. Bleibt zu hoffen, dass er ihm mit seinem neuen Buch gelingt, das enorm vermurkste Thema Europäische Union zu versachlichen und zugleich eine möglichst breite Aufklärungsarbeit zu leisten - auch wenn so manches, was er ausführt, vorerst eher bloß geringe Chancen hat, um Realität zu werden.

Kampf gegen Katastrophen-Szenarios

Nur jammerschade, dass Menasse eine rühmliche Ausnahme zu sein scheint: Hier zu Lande dürfte es nämlich eine Art ungeschriebenes Gesetz sein, dass prominente Meinungsbildner aus den verschiedensten Bereichen, die durchaus das Zeug dazu hätten, so gut wie nie öffentlich zu EU-Fragen Stellung beziehen. Das mag teilweise ein mediales Problem sein  - solche Leute werden von Journalisten halt nicht gefragt - , doch großteils dürfte das auf fehlenden Mut der in Frage kommenden Personen zurückzuführen sein. Und daher müssen sich die BürgerInnen mit den eher unverbindlichen Stellungnahmen der üblichen Verdächtigen begnügen - Kanzler, Vizekanzler, Minister, gelegentlich Oppositions-politiker, dann und wann der Gouverneur der Nationalbank, ein Wirtschafts- oder ein Meinungsforscher, und das war‘s auch schon. Summa summarum wird das Publikum mit einer substanz- und letztlich trostlosen Aneinanderreihung von unverbindlichen bis nichtssagenden Statements abgespeist, wobei die opportunistischen Stehsätze einer ach so besorgten Oppositionspartei sowie neuerdings die ziemlich wirren Ideen des greisen Neo-Parteigründers Frank Stronach vergleichsweise leider die stärkste Wirkung erzielen.

Der EU-Frust großer Bevölkerungsschichten wächst damit ebenso automatisch wie der Zorn auf die Griechen, die wir bekanntlich aus dem Sumpf ziehen müssen, zugleich feiert eine absurde Schilling-Nostalgie fröhliche Urständ, und in gar nicht so wenig Gehirnen scheint der finale Untergang des Euro und der gesamten Union längst beschlossene Sache zu sein. Nachdem derartige Katastrophen-Szenarios erwiesener Maßen niemandem etwas bringen, müsste es in diesem Land endlich eine sachliche EU-Debatte geben. Die kann aber nur stattfinden, falls die oben zitierten Opinion Leaders aus der Deckung gingen und sich mit fundierten Argumenten zu Wort melden würden.

Zum Beispiel wäre es hochinteressant, was - um konkrete Namen zu nennen - ein Top-Unternehmer wie Baumax-Boss Martin Essl oder ein Spitzenmanager wie Voestalpine-CEO Wolfgang Eder auf Grund ihrer beruflichen Erfahrungen zum Zustand der Union zu sagen hätten. Wie angesehene Ökonomen, beispielsweise der aus Vorarlberg stammende Ernst Fehr, der an der Uni Zürich lehrt, oder in anderen Bereichen tätige Universitätsprofessoren vom Schlage des brillianten Genetikers Markus Hengstschläger die künftige Entwicklung der EU einschätzen. Diese Liste könnte beliebig um namhafte Politologen, Schauspieler, Psychiater, Filmregisseure,  Unternehmensberater oder Wirtschaftsprüfer erweitert werden. Es gibt in Österreich genügend Intellektuelle, die über den Tellerrand hinaus blicken und ausreichend praktische Erfahrung mitbringen, um so wie Menasse eine längst fällige EU-Diskussion zu bereichern - genau die brauchen wir dringend, auch wenn sie nicht bei jeder Gelegenheit als eine Art Testimonials für Brüssel Stimmung machen würden ...