Der "Fall Strasser" und was alles schief lief

In den Couloirs des Europäischen Parlaments in Brüssel ist der „Fall Strasser“ in diesen Tagen das Gesprächsthema. Dabei ist Strasser nur einer von drei EU-Parlamentariern die Journalisten der „Sunday Times“ auf den sprichwörtlichen Leim gegangen sind und sich anfällig für Korruptionsangebote gezeigt haben.

Eine Woche im Zeitraffer

Wir schreiben Samstag, den 12. März. Die APA bringt eine Vorabmeldung aus dem zu Wochenbeginn erscheinenden Wochenmagazin „profil“, wonach die „Sunday Times“ von der Korruptions-Anfälligkeit mehrerer EU-Parlamentarier, unter ihnen Strasser, berichten wird. Bereits zu diesem Zeitpunkt hätten in der ÖVP-Zentrale alle Alarmglocken schrillen müssen. Sie taten es nicht. Nur Othmar Karas war klar, als ihm von der APA-Meldung berichtet wurde, dass da etwas dahinter stecken könnte. Hat es doch in der Zeit vom 4. Februar bis zum 8. März 2011 insgesamt 4 eMails und 8 Anrufe – alles dokumentiert - gegeben, mit denen Strasser über sein Büro im Büro von Karas Druck machen ließ, um einen Abänderungsantrag in Zusammenhang mit einem Gesetz für Anlegerschutz einzubringen. Karas war dieses Pushing schon damals – er lag gerade nachdem ihn ein britischer Skifahrer niedergerammt hatte im Spital – mehr als verdächtig vorgekommen und er hat es daher abgelehnt, dafür auch nur einen Finger zu rühren. War doch bekannt, dass Strasser nicht nur als Lobbyist arbeitet sondern immer wieder bemüht war, seine EU-Funktionen auch entsprechend einzusetzen und auszunützen. Karas wollte daher an diesem Samstag sofort Parteichef Pröll informieren, dass man diese Geschichte aus „profil“ bzw. „Sunday Times“ nicht auf die leichte Schulter nehmen sollte. Karas rief an und landete bei der Mail-Box des Parteichefs. Und erhielt bis zuletzt keinen Rückruf…

Dementis, Ausreden und „Raubersg’schichten“

Die Geschichte nahm freilich ihren Lauf. Indem das „profil“ auf den Markt kam, kräftig zitierte wurde und für alle möglichen Spekulationen sorgte. Nur die „Sunday Times“ erschien zunächst nicht mit der Geschichte, war doch an diesem Wochenende ein ganz anderes Thema Gesprächsstoff, nämlich der Tsunami und der daraus folgende Atomunfall in Japan. Strasser hatte zunächst nichts anderes zu tun, als zu dementieren, herumzureden, eigenartige Theorien zu entwickeln und sich letztlich in einen Wirbel hineinzureden. Da war davon die Rede, dass er schon seit langem (erste Kontakte gab es im Sommer 2010) vermutete, dass ihm eine Falle gestellt werden sollte, er daher selbst eine Art Detektiv (schließlich war er ja einmal oberster Polizeichef) spielen wollte, einen ausländischen Geheimdienst hinter dieser Intrige vermutete und eigentlich fast schon unterwegs war, Anzeige zu erstatten, aber einfach dafür noch keine Zeit hatte…

In der ÖVP-Zentrale glaubte man noch immer diesen Geschichten, unterstellte Karas sogar einen „Zickenkrieg“, eine Revanche dafür, dass er, obwohl er mit seinen 112.954 Vorzugsstimmen bei der EU-Wahl für die ÖVP den Platz 1 eroberte, nicht Delegationsleiter und auch sonst noch von der Parteiführung „geschnitten“ wurde. Für die Medien war bereits zu diesem Zeitpunkt unverständlich, warum die ÖVP nicht längst den Tatsachen ins Auge blickte sondern nur abblockte. Sprach Strasser nur von einem Anruf, nur einem eMail und davon, dass er nie und nimmer versucht hätte, diesen Abänderungantrag bei Karas durchzudrücken, so lagen die Fakten „schwarz auf weiß“ alsbald auf dem Tisch. Für den Paukenschlag aber sorgte dann in der Nacht von Samstag auf Sonntag 19./20. März die Veröffentlichung von zwei Video-Bändern durch die „Sunday Times“, die die Verhandlungen der „verdeckten Ermittler“ mit dem EU-Parlamentarier dokumentierten und keinen Zweifel daran ließen, dass es sich dabei um ein mehr als dubioses Verhalten handelte. Ein Verhalten, das von der Spitze der Europäischen Volkspartei umgehend als „unmoralisch und unethisch“ schärfstens verurteilt wurde.

Kehrtwende um 180 Grad

Noch in der Nacht hatte ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger (bis zu diesem Zeitpunkt innerparteilicher Schutzpatron Strassers) sich die Videos angesehen und sofort am Morgen mit Parteichef Pröll telefoniert, der sich gerade in einer Innsbrucker Klinik mit einem Lungeninfarkt behandeln ließ. Wenig später wurde von Strasser, der sich noch immer nur damit rechtfertigte, Opfer einer innerparteilichen Intrige geworden zu sein, offiziell von der Pateispitze ultimativ der Rücktritt verlangt. Eine Kehrtwende um 180 Grad.

Die ÖVP saß aber nun auch noch in der Klemme, weitere personelle Konsequenzen raschest ziehen zu müssen. Hatte sich doch zwischenzeitlich auch gezeigt, dass Karas nicht nur mit der Ablehnung, den Strasser’schen Antrag nicht einzubringen, noch größeren Schaden verhinderte, sondern ein exzellenter und vor allem integrer Politiker ist, der für die bestmögliche Vertretung Österreichs in der EU sorgt. Und in einer mehr als misslichen Situation „the best out of it“ zu machen.

Bittprozessionen sollen einen neuen Anfang schaffen

Was Strasser hätte tun müssen

Indessen gibt es natürlich auch die Frage, was hätte Strasser eigentlich tun müssen, um wirklich ein lupenreines Alibi zu haben? In den „Rules“ der Abgeordneten gibt es dazu nicht wirklich aussagekräftige Bestimmungen. Ruft man in der Direktion des EU-Parlaments an, so heißt es nur: „Wenden Sie sich an OLAF (das ist die EZ-Betrugsbehörde) oder erstatten Sie ihn Ihrem Heimatland eine Anzeige“. Er hätte, noch einfacher, zum Beispiel – so ein führender EU-Parlamentarier - nicht mehr machen müssen, als bereits nach den ersten „Anbahnungsversuchen“ durch die verdeckten Ermittler eine Art „Aktenvermerk“ beim Präsidenten des EU-Parlaments, Jerzy Buzek, deponieren müssen. Ja selbst noch vor 14 Tagen als die „Sunday Times“ ein eMail an Strasser schrieb und ihn um eine Stellungnahme zu ersuchen, wäre dafür Zeit gewesen.