David Cameron und die EU - das kann nicht funktionieren

Die New Yorker Beratungsfirma Eurasia  hat  David Cameron Anfang  2010 noch als große Nummer eingeschätzt: Neben Barack Obama, Wladimir Putin  und Chinas Premier Wen Jiabao  zählte sie den Tory-Chef bereits fünf Monate vor dessen Amtsantritt zu den zehn Toppolitikern, die  eine globale Schlüsselposition einnehmen könnten. Seit der heute erst 46jährige Cameron Labour-Boss Gordon Brown bei den Unterhauswahlen im Mai 2010 aus dem Amt jagte, hat er diese Erwartungen allerdings keine Sekunde lang erfüllt. Mehr noch: Als neuer Premierminister ist der Konservative praktisch alles schuldig geblieben.

Sogar vom Koalitionspartner wird der Premier  mit  Spott überhäuft:   Sein  Vize Nick Clegg, Chef der europafreundlichen Liberal Democrats,  riet ihm, in Brüssel nicht mehr  länger  wütend mit den  Füßen aufzustampfen  und zugleich treuherzig zu bekunden, dass Großbritannien  zwar Mitglied  im EU-Klub  sein, aber einseitig die Spielregeln ändern wolle. Mit  dieser kuriosen Taktik  würde  Cameron die Union  in ihrem Haushaltsstreit  rasch in eine weitere Krise stürzen und  zugleich die Splendid Isolation  der Insel  bloß verstärken. Letztlich würde sich das Land damit selbst an den Rand oder gar gänzlich aus dem Projekt Europa manövrieren. Daraufhin konterte der hilflos wirkende  Regierungschef, den  zahlreichen  radikalen  Europa-Skeptikern in seinem Lande zum Trotz, dass ein britischer  Rückzug  aus der EU  nicht in Frage käme. Vorerst jedenfalls nicht. Das war auch eine Absage an die eigenen  Hinterbänkler im Parlament, die  schon längst ein Referendum noch in der laufenden Legislaturperiode fordern,  damit das Volk entscheiden  könne, ob Großbritannien in der EU bleiben oder austreten soll.

Permanenter Konfrontationkurs nervt

Faktum ist, dass Cameron einem raschen Rückzug zwar nicht das Wort redet, allerdings in seiner typischen Eiertanz-Manier  eine Überprüfung der Vor- und Nachteile der britischen EU-Mitgliedschaft angekündigt hat. Die zunehmende Entfremdung Großbritanniens ist jedenfalls - ebenfalls unbestritten - auf  dem absoluten Tiefpunkt angelangt und sorgt für frustrierte Wortmeldungen der Brüsseler Spitzen: Der polnische EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski etwa forderte kürzlich in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ eine grundsätzliche Entscheidung der Briten ein - entweder sie sehen ihre Zukunft in der Europäischen Union oder sie sollten sich eben vertschüssen (Anm.: der Kommissar hat das freilich weitaus eleganter formuliert).

David Cameron befindet sich damit in einer nahezu ausweglosen Situation: Als Regierungschef eines Landes, das zwar EU-Mitglied ist, aber nie wirklich zum Club gehören wollte, ergeht es ihm schlimmer als den weitaus profilierteren und durchsetzungsfähigeren Vorgängern: Diese hatten für Großbritannien den berühmten Budgetrabatt ausverhandelt, sind dem Schengen-Abkommen nicht beigetreten, wollten ihr Pfund nicht mit dem Euro tauschen und machten bei diversen EU-Kooperationen nur halbherzig mit. So blockierten sie beispielsweise alle Versuche Brüssels, eine stärkere gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu installieren. Cameron, wohl angetörnt vom wachsenden antieuropäischen Nationalismus in seinem Land, hat beinahe militante Ambitionen entwickelt, diesen Kurs gnadenlos mit ständigen Sonderwünschen und schroffen Einsprüchen fortzusetzen. Sein starres Verhalten  bei diversen EU-Treffen ähnelt dem eines Mannes, der ohne Begleitung bei einer Partnertausch-Party aufkreuzt.

Der permanente Konfrontationskurs, ohne jegliche Rücksicht auf das gemeinsame Ganze, hat ihm europaweit alles andere als Sympathien eingebracht: Der Briten-Premier begrüßte zwar beispielsweise die Rettungspakete für Griechenland, um sogleich den Standpunkt hinzuzufügen, dass das Vereinigte Königreich nicht verpflichtet sei, ebenfalls Geld für die Hellenen zur Verfügung zu stellen, weil es eben nicht zur Eurozone gehöre. Dann wiederum stemmte sich Cameron als eine Art selbsternannter Top-Lobbyist der Londoner Geldbranche im Alleingang  gegen die von Berlin und Paris geforderte Finanztransaktionssteuer. Mit derart eigennützigen Einzelaktionen, geleitet von sturem Opportunismus, erntet er selbst daheim forsche Kritik: Der Zerfall der Währungsunion würde der britischen Wirtschaft nämlich auf geradezu desaströse Weise schaden. Ein etwaiger Kollaps der Eurozone wäre auch mit Sicherheit das Allerletzte, was sich die Londoner Finanzgurus wünschen.

Notorischer Nein-Sager

Das alles müsste Cameron, der immerhin an der Oxford University studiert hat, eigentlich einleuchten - und dennoch bleibt er als notorischer Nein-Sager seiner Linie treu. Mangels Charisma, Courage, Überzeugungskraft  und politischer Erfahrung schafft es der Mann, der in seinem früheren Leben eine bekannte Kette von Bars gemanagt hat, nicht und nicht, seine Landsleute über die zahlreichen Pluspunkte der Union aufzuklären. Und in  Brüssel als ernsthafter Partner aufzutreten, der konstruktiv mitzudenken bereit ist. Stattdessen will er mit der EU einen „neuen Deal“ ausverhandeln, um diverse Kompetenzen, etwa in den Bereichen Einwanderungspolitik, Arbeits- und Sozialrecht oder Landwirtschaft, aus Brüssel wieder in die Mitgliedsstaaten zu verlagern.

David Cameron und die EU - das kann und wird auch künftig nicht funktionieren. Daher wäre es eine glückliche Fügung, würden die Liberal-Demokraten die britische Koalition aus Frust platzen lassen, um einen Neustart Großbritanniens mit einem anderen, hoffentlich geeigneteren Premierminister zu ermöglichen. Wunder sind davon zwar nicht unbedingt zu erwarten, aber schlimmer als zur Zeit kann es schließlich nicht mehr werden. Lediglich ein deutlicher Schwenk in seiner Europa-Politik könnte Großbritannien von der jetzigen Statistenrolle erlösen und dem Land wieder jenen europaweiten Stellenwert sichern, der ihm durchaus zustünde. Und um Camerons Zukunft müsste man sich wohl keinerlei Sorgen machen - schließlich ist er als Nachfahre von William IV, der von 1830 bis 1837 regiert hatte, mit dem englischen Königshaus verwandt ...