Das große Unverständnis

Viel mehr als eine Woche Urlaub rund um den Ferragosto, den 15. August, will sich der italienische Ministerpräsident Mario Monti in diesem Jahr nicht gönnen. Zu angespannt ist die Lage an den Finanzmärkten. Während in Brüssel in dieser Woche die Sommerpause einsetzte, tourte Monti durch Europa auf der Suche nach einer Lösung für die Eurokrise.

Monti reiste zufrieden aus Helsinki ab. Dass er die Dienstfahrt überhaupt unternommen hatte, liegt an dem tiefen Riss, der derzeit durch die Eurozone geht. Der Norden und der Süden sind sich uneinig, welchen Weg die Eurozone einschlagen soll, um der Krise zu entkommen. Zwischen beiden Blöcken herrscht Misstrauen, beide fühlen sich unverstanden.

Südländer fühlen sich an die Leine gelegt

Während im Norden der Eindruck herrscht, der Süden wolle sich alimentieren lassen, missfällt im Süden das Tempo, in dem Reformen durchgezogen werden sollen.
„Deutschland will die Südländer an einer Leine halten, und das dicht am Abgrund“, heißt es in der Regierungszentrale eines Südlandes. „Die Reformen sind notwendig, aber müssen sie in dieser Geschwindigkeit erfolgen?“

Die Einsparungen, die Spanien etwa leistet, lösen nicht nur Ärger bei der Bevölkerung aus. Die spanische Regierung hat die knappen Mittel bereits als eines der Hauptrisiken für die nationale Sicherheit genannt. Das Team von Regierungschef Mariano Rajoy müht sich, auch mit schrumpfenden Ausgaben äußere Gefahren abzuwehren.

Egal ob Spanien, Italien oder Griechenland, überall fragen sich Politiker, welche Art an Einschnitte die Bürger noch akzeptieren werden. In Spanien ist die Stimmung derart aufgeladen, dass Beobachter daran zweifeln, ob Rajoy seine Amtszeit von vier Jahren ausschöpfen wird. In Italien sorgt sich Monti um seine Wiederwahl im April 2013, zumal sein schillernder Vorgänger Silvio Berlusconi angekündigt hat, wieder zu kandidieren. Und in Athen hat sich die aus drei Parteien bestehende Koalition zwar gerade auf neue Einsparungen geeinigt – doch es ist nicht sicher, ob sie daran festhalten wird. Vor allem die zweitgrößte Regierungspartei, die sozialistische Pasok, ist derart zerstritten über den Sparkurs, dass in Griechenland schon über eine Aufspaltung der Partei spekuliert wird. Unter anderem der frühere griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou hatte bei der jüngsten Parlamentsabstimmung gegen die Einsparungen gestimmt.

Geberländer wollen Geld nicht freizügig verteilen

Im Norden Europas dagegen wollen Politiker gegenüber ihren Wählern nicht den Eindruck erwecken, sie würden leichtfertig Steuergelder an den Süden verteilen. In den Geberländern wird alles, was den Reformdruck auf die Südländer schwächt, mit Misstrauen gesehen. Verstärkte Käufe von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) oder künftig durch den ESM etwa, wie sie sich der Süden wünscht, würden aus Sicht vieler im Norden nur den Reformdruck auf den Süden schwächen.

Die Ankündigung der EZB am Donnerstag, Staatsanleihen nur gegen strenge Auflagen zu kaufen, war für viele im Süden eine Enttäuschung. „El País“, Expansión und andere spanische Tageszeitungen titeln am Freitag, dass die EZB Spanien in Richtung eines kompletten Hilfsprogramms dränge.

Noch ist völlig unklar, wie die Kluft zwischen Nord und Süd überwunden werden kann. Eindeutig ist aber auch, dass der Süden wesentlich besser organisiert ist als noch zu Jahresbeginn. Und vor allem die neue Achse zwischen Paris und Rom dürfte darauf hinauslaufen, dass die deutsch-französische Zusammenarbeit geschwächt wird. Berlin kann nicht mehr darauf hoffen, dass Frankreich automatisch auf den deutschen Kurs einschwenkt, wie das unter Hollandes Vorgänger Nicolas Sarkozy der Fall war. Hollande und Monti haben sich fest vorgenommen, geeint voranzuschreiten. Bereits für den Herbst ist der nächste italienisch-französische Gipfel fest vereinbart.