Catherine Ashton – Todesstrafe hat keinen Platz in der modernen Welt

Die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ist nach wie vor eines der wichtigsten Ziele der EU-Menschenrechtspolitik.Die Todesstrafe stellt eine unmenschliche Bestrafung dar und bietet darüber hinaus keine wirksame Abschreckung vor Gewaltverbrechen.Jede Todesstrafe, die aufgrund eines Justizirrtums ‑ vor dem kein Rechtssystem sicher ist ‑ vollstreckt wird, führt zum unwiderruflichen Verlust eines Menschenlebens.

10.10.2011 | von Redaktion EU-Infothek

„Wir begehen heute den Welttag und den Europäischen Tag gegen die Todesstrafe.Ich verspreche, dass sowohl ich persönlich als auch die EU uns weiter für die Abschaffung dieser Strafe einsetzen werden, die in der modernen Welt keinen Platz mehr hat“, erklärte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der EU-Kommission, Catherine Ashton anlässlich des Welttags und des Europäischen Tages gegen die Todesstrafe am 10. Oktober.

Nach Auffassung der EU stelle die Todesstrafe eine unmenschliche Bestrafung und eine Verletzung der Menschenwürde dar.Darüber hinaus biete sie keine wirksame Abschreckung vor Gewaltverbrechen.Jede Todesstrafe, die aufgrund eines Justizirrtums ‑ vor dem kein Rechtssystem sicher ist ‑ vollstreckt werde, führe zum unwiderruflichen Verlust eines Menschenlebens, so Ashton.

Die EU spielt eine führende Rolle und ist der größte Geber, wenn es darum geht, zivilgesellschaftliche Organisationen weltweit bei ihrem Engagement für die Abschaffung der Todesstrafe zu unterstützen.Sie nutzt in der diplomatischen Arbeit und der Entwicklungszusammenarbeit alle verfügbaren Mittel, um auf die Abschaffung der Todesstrafe hinzuwirken.Wo die Todesstrafe weiterhin gilt, ruft die EU dazu auf, ihre Verhängung schrittweise einzuschränken, und drängt darauf, dass bei ihrer Anwendung die international vereinbarten Mindeststandards eingehalten werden.

Im Juli des heurigen wurde der 20. Jahrestag des Inkrafttretens des Zweiten Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte begangen, das das wichtigste Völkerrechtsinstrument für die Abschaffung der Todesstrafe darstellt.Die EU fordert offen alle Staaten auf, dieses Protokoll zu ratifizieren bzw. ihm beizutreten.

Was oft übersehen wird, die EU ist der erste regionale Zusammenschluss, der den Handel mit Materialien und Geräten für die Vollstreckung der Todesstrafe verboten hat.