Brüssel darf keine Pause machen

Im August war die Europäische Union wieder wegen Sommerurlaubs geschlossen. Das ist eine gute, alte Tradition - offenbar weil auch EU-Kommissare einmal baden gehen oder zumindest ausspannen wollen - , aber zugleich ein himmelschreiender Unsinn. Denn - wie es so schön heißt - unverhofft kommt oft, selbst im August: Die ungelöste Krise in Griechenland, die drohende Bauchlandung Italiens, der dramatische Kursturz an den Börsen und die Schlacht um Libyen - allesamt wichtige Ereignisse mitten in der vermeintlichen Saure-Gurken-Zeit, in der die EU-Granden geschlossen ihre Ferien genießen wollten.

05.09.2011 | von Peter MUZIK für EU-Infothek

Abgesehen von José Manuel Barroso, der sich in seiner portugiesischen Heimat vom Stress befreit hat, und seinem Team, das in alle Windrichtungen davon geeilt war, machten rund 80 Prozent der fast 30.000 Unions-Beamten blau.

Zeitgleich waren allerdings auch die meisten Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten samt ihren Ministern beinahe geschlossen auf Urlaub, die Parlamente geschlossen und alle nötigen Entscheidungen auf September vertagt. Es gab zwar hektische Telefonkonferenzen, etwa zwischen Frau Merkel und Monsieur Sarkozy, und der britische Premier musste sogar seine Toskana-Visite wegen der Ausschreitungen in London abbrechen. Doch das ändert wenig an der Tatsache, dass fast ganz Europa wochenlang praktisch führungslos war. Und dass beispielsweise von Kommissions-Präsident Barroso und Rats-Präsident Herman Van Rompuy lediglich eine gemeinsame 10-zeilige Stellungnahme zu Libyen am 22. August zu vernehmen war.

Urlaub kann man immer machen

Die EU sollte jedenfalls blitzartig daraus lernen und sich - ebenso wie die nationalen Regierungen - um eine bessere Urlaubsplanung bemühen. Schließlich ist zur Kenntnis zu nehmen, dass auch im August mehr passieren kann als eine Hitzewelle, ein Hurrikan und ein Erdbeben (allerdings beides diesmal in den USA). Nicht dass wir den europäischen Spitzenpolitikern den Erholungsanspruch absprechen wollen, aber derart konzertierte Aktionen des Nichtstuns darf es in Zukunft einfach nicht mehr geben. Das kann sich kein professionell geführter Konzern leisten, nicht einmal ein typischer Mittelbetrieb, und schon gar nicht eine europäische Institution, die ernst genommen werden möchte.

Die Brüsseler Schaltzentrale sollte somit künftig auf die einheitliche Sommerpause verzichten und selbst im August personell ausreichend besetzt - sprich: handlungsfähig - sein. Und auch in Paris, Madrid, Berlin oder Wien könnten die führenden Politiker gestaffelt in die Ferien abhauen. Das wäre ja primär lediglich eine Frage von Planung und Koordination - genau das also, was sogar ein Gurkenhändler am Wiener Naschmarkt, der drei Mitarbeiter beschäftigt, locker zu schaffen scheint. Dafür kann er halt seine Essiggurkerln mit Ausnahme von Sonn- und Feiertagen das ganze Jahr über verkaufen.

Im Prinzip wäre das wohl watscheneinfach - nur die Feinabstimmung müsste halt stimmen: Jeder Kommissar, desgleichen jeder Regierungs-chef und jeder Minister, könnte beispielsweise - je nach Lust und Laune - schon im Februar einen Badeurlaub in Thailand machen, im März zum Helicopter Skiing nach Kanada abdampfen, im Mai eine pfundige Bergtour in den Walliser Alpen genießen oder für Juni eine Kreuzfahrt nach Alaska buchen. Es muss ja nicht ausgerechnet der August sein. Ob Mauritius, ein Golfurlaub oder drei Wochen Auszeit im Trappistenkloster - die meisten Urlaubsparadiese sind, wenn es sich nicht gerade um den Wörthersee im Dezember handelt, das ganze Jahr über geöffnet.

Politiker sind keine Lehrer

Der positive Effekt einer flexibleren Urlaubsplanung ist evident: Wenn stets nur zwei, höchstens drei Kommissare gleichzeitig urlaubsbedingt absent wären, fiele das gewiss keinem Menschen auf - die Herrschaften sind ja auch sonst häufig auf Reisen. Die Europäische Union könnte auf diese Weise allerdings den Eindruck vermeiden, im Hochsommer als untätige Chaos-Truppe dazustehen, bei der rein gar nichts weiter geht. Freilich: Ähnliches sollte auch für Europas Parlamentarier gelten, die sich so rasch wie möglich von den lehrer-ähnlichen Sommerferien verabschieden müssten. Auch Abgeordnete könnten ihre Erholungsphasen durchaus abwechslungsreicher timen, ohne dass die Parlamente gleich zusammenbrechen - auch jetzt schon sind die Volksvertreter bekanntlich nicht bei jeder Sitzung vollzählig anwesend.

Zugleich wäre es aber auch sinnvoll, über die baldige Abschaffung der überlangen Sommerpausen nachzudenken. Jedenfalls ist es kaum nachvollziehbar, warum etwa das Europäische Parlament heuer gleich vom 18. Juli bis 29. August zugesperrt hatte und die nächste Plenarsitzung erst wieder am 12. September stattfindet. Plenarsitzungen in Straßburg und Brüssel gibt es ohnedies nur an 56 Tagen pro Jahr. Obzwar für Ausschüsse sogar 70 Tage vorgesehen und für externe parlamentarische Aktivitäten, etwa die so genannten Wahlkreiswochen, 28 Tage reserviert sind, deutet wenig auf eine gefährliche Überlastung der EU-Parlamentarier hin. Kurzum: Die Politik sollte im Grunde genommen keine Pause machen - denn sonst könnte noch irgendwann der Eindruck entstehen, dass ohne Politiker alles genau so gut läuft...