Donnerstag 23. Mai 2013, 09:17

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Bin Ladens Tod "ein wichtiger Schritt" im Kampf gegen Terror

"Obwohl dieser Kampf noch lange nicht vorbei ist, sind wir einer sichereren Welt einen großen Schritt näher gekommen", sagte Buzek.

Bin Ladens Taten hätten Leid und Zerstörung über viele unschuldige Menschen in den USA, Europa, Afghanistan, Pakistan und anderen Ländern gebracht.

Delta Force
Delta Force
Bild: United States Federal Government
"Alle die friedlich zusammenleben wollen, können sich sicherer fühlen, egal an was sie glauben, welche Sprache sie sprechen oder wo sie leben", fügte er hinzu.

EU-Terrorbilanz: 2010 deutlich weniger Anschläge

Im Kampf gegen den Terrorismus gibt es erste Erfolge: Die Zahl der Anschläge ist stark gesunken, geplante Anschläge wurden vereitelt und Verdächtige festgenommen. Die Gefahr von Anschlägen ist aber nach wie vor hoch.

"Auch zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ist Terrorismus eine ernsthafte Bedrohung für die EU und ihre Bürger", warnte Rob Wainwright, der Direktor von Europol, bei seinem Besuch im Parlament am 19. April. Er stellte dort den EU Terrorismusreport für 2011 vor und erläuterte die komplexen Hintergründe des Terrors und seine Verbindung zu organisiertem Verbrechen und Drogenschmuggel.

Auch werde das Internet immer stärker zur Rekrutierung von potenziellen Attentätern und für Propagandazwecke genutzt. Das Internet mache für Terroristen vieles einfacher.

Zahl der Anschläge 2010 zurückgegangen

Aber es gibt auch positive Entwicklungen: 2010 gab es 50 Prozent weniger Terrorakte in Europa als 2009. Mehrere Anschlagsversuche wurden verhindert und Verdächtige verhaftet. Insgesamt wurden 2010 in der EU 249 Terrorangriffe verzeichnet, dabei gab es 7 Tote und zahlreiche Verletzte.

Islamistische Terrorgruppen sind für drei dieser Angriffe verantwortlich, die große Mehrheit der Anschläge hatte separatistische und anarchistische Hintergründe. Wainwright betonte, dass "die schlechte Wirtschaftslage zu politischen und sozialen Spannungen in einigen Mitgliedstaaten geführt hat, die eine Grundlage für Extremismus und Terrorismus sein können". Für den Rückgang der Gewalt sei vor allem die geringere Zahl von Anschlägen der baskischen Organisation ETA verantwortlich.

Terroristen und organisiertes Verbrechen sind international vernetzt

Frontex Hauptquartien in Warschau
Frontex Hauptquartien in Warschau
Bild: Krzysztof Zacharz
Wainwright wies auch darauf hin, dass Terroristen flexibler werden. Sie sind besser vernetzt, nutzen das Internet intensiver und haben gute Kontakte zum organisierten Verbrechen. So seien etwa die Separatistengruppen PKK und LTTE im Menschen- und Drogenschmuggel aktiv, um ihre Aktivitäten zu finanzieren.

Internationale Kontakte gebe es zum Beispiel zwischen der baskischen ETA und der kolumbianischen FARC, zwischen Drogenschmugglerbanden und islamistischen Terroristen in Westafrika oder zwischen gewaltbereiten Linksradikalen in Italien, Griechenland und Spanien.

Einige Abgeordnete warfen die Frage nach einer Definition von Terrorismus auf. Für den deutschen grüne Abgeordnete Jan Philipp Albrecht "scheint es sich bei vielen der Vorkommnisse nicht um Terrorismus, sondern eher um schwere Verbrechen zu handeln".

Der spanische Abgeordnete Agustín Díaz de Mera von der Europäischen Volkspartei erklärte, es sei entscheidend, die Gefahr nicht zu unterschätzen. "Internationale Zusammenarbeit [ist] von größter Wichtigkeit."

Die Lage in Nordafrika und Sicherheit in der EU

Die Portugiesin Ana Gomes, Abgeordnete der sozialdemokratischen Fraktion, wollte wissen, ob beliebte Zufluchtsorte von Terroristen im Ausland in Zukunft besser kontrolliert würden. Wainwright zeigte sich besorgt, räumte aber ein, dass Europol dazu zu wenige Informationen habe.

Die Abgeordneten Simon Busuttil (Europäische Volkspartei) aus Malta und Timothy Kirkhope (Konservative und Reformisten) aus Großbritannien erkundigten sich nach den Auswirkungen der Aufstände in Nordafrika auf die Sicherheitslage in Europa.

Der Zustrom von Einwanderern von dort Gefahren bergen könne durchaus Gefahren bergen, sagte Wainright, es gebe dafür aber momentan keine Beweise: "Die Lage im Moment öffnet zumindest für Banden des organisierten Verbrechens neue Möglichkeiten." Deshalb seien Kräfte von Europol auf Lampedusa und in Italien im Einsatz, um dort mit den italienischen Behörden und der EU-Grenzagentur Frontex zusammenzuarbeiten.

Europol EU Terrorism Situation and Trend Report

 


 




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