Donnerstag 30. Oktober 2014, 23:53

Europapolitik

Beziehungen zwischen der EU und Indien

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Indien und der EU wurden zu Beginn der 1960er Jahre aufgenommen. Sie waren zunächst vorwiegend auf Handels- und Entwicklungsfragen ausgerichtet und wurden dann zu einer umfassenden Zusammenarbeit ausgebaut, die im Kooperationsabkommen von 1994 verankert ist. Dieses Abkommen hat den Weg bereitet für einen regelmäßigen politischen Dialog und einen wirtschaftlichen/sektoralen Austausch, die sich seitdem auf jährlichen Gipfeltreffen und regelmäßigen Sitzungen auf Ebene von Ministern, höheren Beamten und Sachverständigen weiterentwickelt haben.

Indiens Außenminister Salman Khurshid wird Vizepräsidentin Catherine Ashton am 30. Jänner in Brüssel treffen
Indiens Außenminister Salman Khurshid wird Vizepräsidentin Catherine Ashton am 30. Jänner in Brüssel treffen
Bild: MEAphotogallery/flickr.com
Mit diesen Dialogen konnten wichtige Ergebnisse in politischen und Sicherheitsfragen sowie auf den Gebieten Handel und Investitionen, Wissenschaft und Technik und in der wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Zusammenarbeit erzielt werden.

Strategische Partnerschaft

Im Jahr 2004 wurden die Beziehungen zwischen der EU und Indien zu einer „Strategischen Partnerschaft“ ausgebaut. Damit wurde dem Wunsch beider Partner Rechnung getragen, im Kontext der zunehmenden Globalisierung in internationalen Fragen enger zusammenzuarbeiten. Auf dem Gipfeltreffen von 2005 nahmen die Spitzenpolitiker beider Seiten den Gemeinsamen Aktionsplan EU-Indien an, der 2008 überarbeitet wurde. In ihm sind die gemeinsamen Ziele und ein breites Spektrum möglicher Unterstützungsmaßnahmen auf den Gebieten der politischen, wirtschaftlichen und Entwicklungszusammenarbeit festgelegt. Auf dem Gipfeltreffen von 2006 wurde ein Vorschlag zur Vorbereitung von Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen gebilligt. Die Verhandlungen sind zurzeit noch im Gang. In den im Laufe der Jahre angenommenen gemeinsamen Erklärungen auf so unterschiedlichen Gebieten wie internationaler Terrorismus, Energie, Wissenschaft und Technik sowie Bildung wurde eine wichtige positive Agenda für die Zusammenarbeit festgelegt, mit der die EU und Indien konkrete und spürbare Ergebnisse erzielen können.

Politische Zusammenarbeit

Entsprechend den Änderungen, die sich auf Seiten der EU aus mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ergeben haben, haben Indien und die EU seit 2010 ihre Beziehungen über die Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit hinaus verstärkt und neu ausgerichtet, indem sie die politische Dimension mit einem besonderen Gewicht auf Sicherheitsfragen (einschließlich Cyber-Sicherheit, Terrorismusbekämpfung und Bekämpfung der Piraterie, demnächst auch Abrüstung und Nichtverbreitung von Kernmaterial) stärker in den Vordergrund gerückt haben und den außenpolitischen Dialog und die Zusammenarbeit in Fragen der Menschenrechte fortsetzen.

Menschenrechte

Menschenrechtsfragen werden jedes Jahr im Rahmen des Menschenrechtsdialogs zwischen der EU und Indien behandelt, der vor Ort in Indien stattfindet. Die EU hat dabei ihre Anliegen in Bezug auf die Rechte von Minderheiten (einschließlich der Dalits), Gewalttätigkeiten zwischen Volksgruppen, Folter und sicherheitsrelevante Rechtsvorschriften, die Todesstrafe, menschenwürdige Arbeitsbedingungen, Menschenrechtsverteidiger und die Rechte von Frauen vorgebracht.

Handel und Investitionen

Die EU ist Indiens größter Handels- und Investitionspartner. Der gesamte Warenhandel in beide Richtungen belief sich 2011 auf 79,8 Mrd. EUR, wobei die EU Waren im Wert von 40,4 Mrd. EUR nach Indien ausführte und Waren im Wert von 39,4 Mrd. EUR aus Indien einführte. Das bedeutete eine jährliche Steigerungsrate um 17 % gegenüber 2010. Der Warenverkehr zwischen den Partnern hat sich gegenüber den 25,6 Mrd. EUR im Jahr 2000 mehr als verdreifacht. Der Dienstleistungsverkehr in beide Richtungen belief sich 2011 auf 20,4 Mrd. EUR, so dass der gesamte bilaterale Handel erstmals die Marke von 100 Mrd. EUR überschritt. 2007 wurden die Verhandlungen über ein ehrgeiziges und umfassendes Freihandelsabkommen aufgekommen. Daran wird weiter intensiv gearbeitet mit dem Ziel, die Verhandlungen in den nächsten Monaten abzuschließen. Abgesehen von Mauritius, ist die EU auch Indiens größter ausländischer Investor und die wichtigste Destination für Auslandsinvestitionen aus Indien.

Sektoraler Dialog

Gemeinsame sektorale Interessen spiegeln sich in den Arbeitsgruppen sowie im politischen Dialog und Austausch wider, die in den letzten Jahren eingerichtet wurden. Die EU und Indien führen Dialoge auf verschiedenen Gebieten, darunter Energie, Umweltschutz, umweltverträgliche Entwicklung und Klimawandel, Landwirtschaft, Hochschulbildung und akademischer Austausch, Wissenschaft und Innovation, Migration und Mobilität, Makroökonomie, Finanzdienstleistungen, Pharmazeutika und Biotechnologie, Statistik und Kontakte zwischen den Bürgern.




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