Bessere Zukunft für Somalia: EU gewährt weitere Unterstützung für Mission der Afrikanischen Union

Die EU hat beschlossen, die Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) weiter zu unterstützen, da sie maßgeblich dazu beiträgt, dass das Land seinen Weg zu dauerhaftem Frieden, Wohlstand und Stabilität fortsetzen kann. Die weitere Unterstützung durch die EU wird die AMISOM in die Lage versetzen, ihr Mandat zu erfüllen und ihre von den Vereinten Nationen genehmigte Gesamtstärke von 17.731 Soldaten zu erreichen.

Der jüngste Finanzierungsbeschluss der EU beläuft sich auf 82 Mio. EUR. Die Zusage der Unterstützung erfolgt im Vorfeld einer hochrangigen Tagung zu Somalia, die UN-Generalsekretär Ban Ki-moon während der laufenden UN-Generalversammlung in New York ausrichten wird. An dieser Tagung wird auch die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission Catherine Ashton teilnehmen.

Somalia hat ein neues Kapitel in seiner Geschichte aufgeschlagen

Vor der Tagung sagte Catherine Ashton: „Mit der kürzlichen Wahl von Präsident Hassan Sheikh Mohamud, der Annahme der vorläufigen Verfassung, der Entscheidung für das neue Bundesparlament und der Wahl seines Sprechers Mohamed Sheikh Osman Jawari hat Somalia ein neues Kapitel in seiner Geschichte aufgeschlagen. Die EU wird auch weiterhin zur Stabilität und zur Entwicklung in Somalia beitragen. Die Unterstützung der AMISOM ist ein grundlegendes Element der Hilfe der EU für Somalia, da sie die für die Regierung und Entwicklung des Landes benötigte Sicherheit gewährleistet. Wir haben sie von Anfang an unterstützt.“

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs fügte hinzu: „Die AMISOM spielt eine Schlüsselrolle bei der Schaffung der Voraussetzungen für eine bessere Zukunft in Somalia. Sie bietet den Menschen dort Hoffung und die Aussicht auf Frieden. Deshalb sind die AMISOM und unsere Unterstützung der Mission wesentlich. Sie schafft die Grundlagen dafür, dass das somalische Volk in Sicherheit leben, wirtschaftlichen Tätigkeiten nachgehen und sein Land wieder aufbauen kann. Die EU hilft ihm, die vielen verbleibenden Herausforderungen zu überwinden, zum Beispiel durch Verbesserung der Ernährungssicherheit, Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und Schaffung besserer Schulen für Kinder.
Die AMISOM ist eine von der Afrikanischen Union geleitete und mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrats ausgestattete Mission. Zusammen mit der zusätzlichen Finanzierung beläuft sich der von der EU seit 2007 geleistete Gesamtbeitrag auf 411,4 Mio. EUR.

AMISOM

Die AMISOM fördert den Dialog und die Versöhnung in Somalia und schützt wichtige Infrastrukturen (z. B. Regierungsgebäude und den internationalen Flughafen in Mogadischu), damit die neuen Bundesbehörden ihre Aufgaben erfüllen können. Darüber hinaus unterstützt sie die Umsetzung des nationalen Sicherheits- und Stabilisierungsplans, die Bemühungen um Entwaffnung und Stabilisierung sowie die humanitäre Hilfe einschließlich der Rückführung von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in ihre Heimat. In den letzten Monaten wurden wesentliche Fortschritte erzielt. So ist es der AMISOM und den Kräften der somalischen Übergangsregierung gelungen, den Großteil der Hauptstadt Mogadischu und andere Landesteile wieder unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Truppenstärke wurde mittlerweile auf rund 16 400 Soldaten aufgestockt. Außerdem gewährleistet die EU über ihre Ausbildungsmission EUTM Somalia im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) Ausbildungsmaßnahmen für die nationalen Sicherheitskräfte Somalias. Mit dieser Mission will die EU einen Beitrag zur Entwicklung des Sicherheitssektors in Somalia leisten, mit dem Ziel, die Verantwortung für die Sicherheit schließlich auf die Somalis zu übertragen. Die Mission wird durch die im Rahmen der GSVP durchgeführte EUNAVFOR-Militäroperation Atalanta ergänzt, mit der ein Beitrag zur Abschreckung, Prävention und Bekämpfung der seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfälle vor der Küste Somalias geleistet werden soll. Mit der neuen zivilen GVSP-Mission EUCAP Nestor werden die landgestützte Küstenpolizei und die Justiz in Somalia unterstützt.

Seit Beginn des Einsatzes der AMISOM zählt die EU zu den größten Gebern, und zwar sowohl im Rahmen der Friedensfazilität für Afrika (African Peace Facility – APF), dem wichtigsten Instrument der EU zur Unterstützung von Frieden und Sicherheit in Afrika, als auch durch bilaterale Beiträge ihrer Mitgliedstaaten. Die finanzielle Unterstützung der AMISOM durch die APF bildet einen integralen Bestandteil des umfassenden und langfristigen Ansatzes der EU zur Förderung der Bemühungen in Somalia in den Bereichen Sicherheit, Politik und Entwicklung, der politische, diplomatische, zivile, humanitäre und entwicklungspolitische Aspekte abdeckt.