Beschäftigungs- und Sozialpolitik sind der Schlüssel zum Aufschwung mit Jobwachstum in Europa

Die Europäische Kommission hat in diesem Jahr die erste der nunmehr jährlichen Evaluierungsstudien über die Entwicklungen der Bereichen Beschäftigung und Soziales in Europa veröffentlicht. Diese stützt sich auf die Berichte Beschäftigung in Europa und den Bericht zur sozialen Lage, die von der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration verfasst werden.

Die Ergebnisse zeigen, wie die Wirtschaftskrise Europas Strukturschwächen wie etwa die Einkommensunterschiede und den Einbruch des Mittelstandes, vor allem in der verarbeitenden Industrie und im Baugewerbe, weiter verschärft hat. Armut ist nach wie vor weit verbreitet – im Jahr 2010 waren 115 Mio. Europäerinnen und Europäer (23 % der EU-Bevölkerung) von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht.

Beschäftigungs- und Sozialpolitik sind gemeinsam zu sehen

Der für Beschäftigung, Soziales und Integration zuständige EU-Kommissar, Lázló Andor, betonte in seinem Bericht zu dieser Evaluierungsstudie, wie wichtig ein integrierter Ansatz bei Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik ist: „Es zeigt sich, dass beinahe alle sozialen Herausforderungen einen starken Bezug zum Arbeitsmarkt haben, wie etwa die Armut trotz Erwerbsfähigkeit („working poor“), und dass die Sozialpolitik die Ergebnisse für den Bereich Beschäftigung beeinflussen kann, z. B. durch Initiativen für das aktive Altern.“ Andor unterstrich die Marschrichtung aus dem neuen Jahreswachstumsbericht 2012 und fuhr fort: „Um die Wirtschaftskrise in Europa wirksam zu bekämpfen und das Wachstum wieder anzukurbeln, müssen wir die wirtschaftlichen, beschäftigungspolitischen und sozialen Aspekte dieser Krise zusammen angehen.“

Die Überprüfung zeigt insbesondere auf, dass zwar in Ländern mit – historisch gesehen – eher größeren sozialen Unterschieden (wie Italien oder Griechenland) diese abgenommen haben bzw. nur noch leicht zunehmen, dass jedoch in vielen, traditionell auf eine homogene soziale Struktur ausgerichteten Mitgliedstaaten (wie den nordischen Ländern), mehr Ungleichheiten zu verzeichnen sind, und das mit steigender Tendenz. Mehr Beschäftigung, bessere Sozialinvestitionen und eine gerechtere Besteuerung von Spitzeneinkommen und Vermögen können einer Abschwächung der aufgehenden sozialen Schere führen.

Hinsichtlich der Armut wird in der Überprüfung hervorgehoben, dass in Osteuropa öfter gravierende materielle Entbehrungen hingenommen werden müssen, während in den nördlichen und westlichen Mitgliedstaaten der Ausschluss vom Arbeitsmarkt vorherrscht. Vor allem Ältere, Alleinerziehende und Haushalte mit geringem Erwerbseinkommen sind von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Für mehr als 8 % der Menschen, die einer Arbeit nachgehen, besteht ein Armutsrisiko (sog. „erwerbstätige Arme“).

Anreize für ältere Arbeitnehmer schaffen

Die Steigerung der Arbeitsfähigkeit älterer Arbeitskräfte und die Förderung des aktiven Alterns werden als entscheidend angesehen, wenn bis zum Jahr 2020 das EU-Ziel, einer Beschäftigungsquote von 75 % erreicht werden soll. Strategien zum aktiven Altern werden dazu beitragen, dass die Frühpension an Attraktivität verliert und das lebenslange Lernen gefördert wird. Außerdem gehören die Arbeitsbedingungen auch auf die Bedürfnisse älterer Arbeitskräfte abgestimmt und für ältere Menschen sollten vermehrt Betreuungsangebote geschaffen werden.

Mobilität als Ausgleichsfaktor und gegen Schwarzarbeit

Die Mobilität der Arbeitskräfte ist ebenfalls ein wichtiger Faktor, um der Arbeitslosigkeit und den Ungleichheiten auf den Arbeitsmärkten entgegenzuwirken. Die Zahlen belegen, dass für die meisten Länder, die Arbeitskräfte aus anderen Staaten aufnehmen, keine beträchtlichen Auswirkungen auf die Arbeitslosigkeit vor Ort oder das Arbeitsentgelt zu verzeichnen sind und auch die Gefahr der Abwanderung hochqualifizierter Kräfte in den Herkunftsländern offenbar insgesamt begrenzt ist. Die Erfahrungen zeigen, dass die Freizügigkeit sowohl den einzelnen Personen als auch den aufnehmenden Ländern Vorteile bringt und zur Eindämmung von Schwarzarbeit beiträgt.