Bekämpfung des illegalen Tabakhandels - positives Ergebnis der WHO-Konferenz

Die Unterzeichnung des Protokolls zur Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen ist das wichtigste Ergebnis einer Konferenz im südkoreanischen Seoul. Es wurde von der Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs angenommen und unterzeichnet.

Wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Erzeugnisse stellen zudem sicher, dass den Bestimmungen in den Gesetzen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs, beispielsweise hinsichtlich der Kontrolle der Inhaltsstoffe oder der Etikettierung, besser Rechnung getragen wird.

Illegaler Tabakhandel stellt eine globale Bedrohung dar

„Der illegale Tabakhandel stellt eine globale Bedrohung dar, die ein abgestimmtes Vorgehen auf internationaler Ebene erfordert. Aus diesem Grund bin ich sehr erfreut darüber, dass die Europäische Kommission in ihrer Rolle als Verhandlungsführer für dieses Protokoll zum erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen beigetragen hat. Das Protokoll ist ein wichtiger Bestandteil einer umfassenden Strategie zur Bekämpfung des Rauchens und wird erheblich zur Bekämpfung des unerlaubten Tabakhandels beitragen“, sagte der für die Betrugsbekämpfung zuständige EU-Kommissar Šemeta.

Das Protokoll enthält Bestimmungen über die Kontrolle des Zugangs zu Tabakerzeugnissen. Darin werden alle Unternehmen und Personen, die an der Lieferkette für Tabak, Tabakerzeugnisse und Ausrüstungen für die Herstellung von Tabakerzeugnissen beteiligt sind, dazu verpflichtet, ihre Kunden sorgfältig zu kontrollieren und sicherzustellen, dass der Verkauf an die Kunden dem regulären Nachfragevolumen entspricht.

Überwachung und Verfolgung aller Tabakerzeugnisse

Zudem ist darin die Einführung eines Systems zur Überwachung und Verfolgung aller Tabakerzeugnisse innerhalb von fünf Jahren nach Inkrafttreten des Protokolls vorgesehen. Ein Bestandteil eines derartigen Systems ist eine spezifische Kennzeichnung, die dazu beiträgt, die Herkunft und die eventuelle Abzweigung der Erzeugnisse zu bestimmen und die Verbringung von Tabakerzeugnissen zu überwachen und zu kontrollieren.