Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus

Wie kann Europa seine Instrumente zur Verhütung des gewaltbereiten Extremismus schärfen? Auf einer hochrangig besetzten Konferenz sollen in Brüssel Antworten auf diese Frage gefunden werden. Grundlage der Konferenz ist die Arbeit der im EU-Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung (Radicalisation Awareness Network – RAN) zusammengeschlossenen Fachleute und Praktiker.

„Gewaltbereiter Extremismus stellt eine große Bedrohung für die Sicherheit der EU-Bürger dar. Ein Teil der terroristischen Bedrohung hat sich von organisierten Gruppen hin zu Einzelpersonen verlagert, die schwieriger zu erkennen und unvorhersehbarer sind. Von den Fachleuten vor Ort können wir eine Menge lernen; ihre Empfehlungen stellen wichtige Instrumente und konkrete Anregungen für politische Entscheidungsträger dar,'' sagte Kommissarin Cecilia Malmström.

Populistische und demagogische Propaganda

„Wir werden den gewaltbereiten Extremismus nicht besiegen können, wenn wir nicht auch die populistische und demagogische Propaganda angehen, die den Boden für ideologisch motivierte Gewalt in Europa bereitet,“ fügte Kommissarin Malmström hinzu. „Zu keinem Zeitpunkt seit dem Zweiten Weltkrieg haben extremistische und populistische Kräfte einen so starken Einfluss auf die nationalen Parlamente gehabt wie heute. Wir brauchen mehr europäische Staats- und Regierungschefs, die sich dem wachsenden Extremismus widersetzen. Wir müssen den Mut haben, aufzustehen und unsere gemeinsamen europäischen Werte zu schützen.“

Gegen den gewaltbereiten Extremismus können am besten diejenigen angehen, die direkten Kontakt zu gefährdeten Einzelpersonen oder Gruppen haben. Überall in Europa gibt es Praktiker, Forscher, Lehrer und Leiter von Gemeinschaften, die versuchen, Einzelpersonen zu erkennen, bei denen die Gefahr der Radikalisierung und Gewalttätigkeit besteht, und die versuchen, ihnen zu helfen. Auf der hochrangig besetzten Konferenz werden diese Praktiker gemeinsam mit den Innen- oder Justizministern aus Belgien, Frankreich, Irland, Italien, Lettland, Norwegen, Schweden und Zypern sowie mit Vertretern einer Reihe anderer Länder Lösungen erarbeiten.

Im Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung haben sich ausgewiesene Fachleute und Praktiker in acht themenbezogenen Arbeitsgruppen zusammengeschlossen: „Polizei und Strafverfolgung”; „Stimmen von Terrorismusopfern”; „Internet und soziale Medien”; „Prävention“; „Entradikalisierung”; „Strafvollzug und Bewährungshilfe”; „Gesundheit“; „Interne und externe Auswirkungen“. Die Arbeitsgruppen haben 15 Empfehlungen für die drei wichtigsten Bereiche ausgearbeitet: Erfahrungen und Erkenntnisse der Praktiker in Zusammenhang mit der Verhütung von gewaltbereitem Extremismus; die Rolle von Diaspora-Gemeinschaften bei der Verhütung von gewaltbereitem Extremismus; Kommunikation und Verbreitung alternativer Botschaften über das Internet.

15 konkrete Maßnahmen

Das Diskussionspapier mit den Vorschlägen für 15 konkrete Maßnahmen und die Arbeitspapiere der Gruppen sind online abrufbar.

Im Rahmen der Konferenz ist auch zu erörtern, ob Terrorismusopfer die Gelegenheit erhalten sollen, ihre Geschichten zu erzählen, um damit eine starke präventive Wirkung zu erzielen; ob ehemalige Extremisten eingebunden werden sollen, um die extremistischen Gewaltdiskurse als haltlos zu entlarven, und ob die Ressourcen von PR-Unternehmen und der Filmindustrie genutzt werden sollen, um terroristischem Gedankengut entgegenzuwirken und alternative Botschaften online zu verbreiten.