Backstage EU

EU-Backstage & Personalia

Backstage EU

Im Zuge der Regierungsverhandlungen nach den Nationalratswahlen 2008 wurden in einem Side Letter einige Sondervereinbarungen, so auch anstehende Personalentscheidungen, festgehalten. Eine betraf die Nominierung des EU-Kommissars nach den EU-Wahlen 2009.

01.03.2011 | von Redaktion EU-Infothek

Werner Faymann hatte dabei Josef Pröll zugestanden, dass Benita Ferrero-Waldner wieder eine Persönlichkeit aus den Reihen der Volkspartei nachfolgen soll. Pröll wollte mit diesem Amt seinen Vorgänger Willy Molterer belohnen. Faymann allerdings entschied sich für den Obmann der Wiener ÖVP Johannes „Gio“ Hahn. Molterer übte ziemlich lustlos sein Nationalratsmandat weiter aus. War er doch – wie seine Freunde berichten – über diese vertane Gelegenheit von Wien nach Brüssel zu übersiedeln ziemlich enttäuscht und zog sich in eine Art innerer Emigration zurück.

Dass nun Molterer mit den im Vorstand der Europäischen Investitionsbank (EIB) freiwerdenden Posten, der Österreich aufgrund des Rotationsprinzips zusteht, belohnt werden soll, ist nur Teil einer größeren Posten-Rochade. Dass Molterers Name schon jetzt an die Öffentlichkeit gelangte, war so nicht geplant, weil im Hintergrund noch verschiedene Überlegungen laufen.

Rennen um internationale Top-Jobs

Franz Fischler
Bild: Franz Fischler Consult

Derzeit stehen nämlich mehrere internationale Posten zur Disposition an und dabei sollte einigermaßen ein Gleichgewicht zwischen SPÖ und ÖVP gewahrt werden. Tatsächlich sind derzeit aber nur Namen aus dem ÖVP-Umfeld im Gespräch. So soll Franz Fischler, Ex-Landwirtschaftsminister und Ex-Agrarkommissar, Chef der UNO-Welternährungsorganisation werden. Ihm werden sehr gute Chancen eingeräumt. Ursula Plassnik, Ex-Außenministerin und Noch-ÖVP-Nationalratsabgeordnete, wurde in das Rennen um den Generalsekretär der OSZE geschickt. Ihr werden zwar alle Qualitäten für diesen Job attestiert, sie gilt vorerst aber nur als eine (wenngleich aussichtsreiche) Kompromisskandidatin. Harald Wögerbauer, ÖVP-Parlamentsrat, wird, wenn er das Hearing Anfang März gut übersteht, dem SPÖ-Mann Hubert Weber am 1. April im Spitzengremium des Europäischen Rechnungshofes nachfolgen.

ÖNB - Tumpel-Gugerell soll Nowotny nachfolgen

Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Faymann hätte daher selbst gerne einen Vorschlag für die EIB in die Diskussion gebracht, was ihm die ÖVP mit der Nennung Molterers vereitelte. Auf SPÖ-Seite steht vorerst nur der Job des Gouverneurs der Österreichischen Nationalbank zur Disposition. 2013 läuft der Vertrag von Ewald Nowotny aus. Nowotny, der zu diesem Zeitpunkt bereits 69 Jahre alt sein wird, würde gerne noch, so heißt es, eine weitere Periode anschließen. Er wollte daher Gertrude Tumpel-Gugerell, Gattin von AK-Präsident Herbert Tumpel, die im Juni aus dem Vorstand der Europäischen Zentralbank ausscheidet, in die EIB hinweg loben und sich damit eine echte Konkurrentin vom Hals schaffen. Tumpel-Gugerell, ist Jahrgang 1952, ihr werden beste Qualitäten nachgesagt und sie genießt die volle Unterstützung der SPÖ-Spitze. Sie wird schon seit längerer Zeit daher als nächste Nationalbank-Gouverneurin gehandelt. Das Problem ist nur, wie kann sie, wenn sie im Sommer 2011 aus Frankfurt nach Österreich zurückkehrt, die Zeit bis 2013 überbrücken?