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Justiz

15 Prozent mehr beschlagnahmte gefälschte Waren an Europas Außengrenzen

2011 beschlagnahmten die Zollbehörden der EU fast 115 Millionen Waren, bei denen ein Verstoß gegen Rechte des geistigen Eigentums vermutet wurde (2010 waren es noch 103 Millionen).

24.07.2012 | von Redaktion EU-Infothek

15 Prozent mehr beschlagnahmte gefälschte Waren an Europas Außengrenzen — 15 Prozent mehr beschlagnahmte gefälschte Waren an Europas Außengrenzen
Bild: EC

Die Zahl der abgefangenen Waren nahm gegenüber 2010 um 15 % zu. Der Warenwert betrug laut dem Jahresbericht der Kommission über Zollmaßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums fast 1,3 Mrd. EUR (gegenüber 1,1 Mrd. in 2010). Der aktuelle Bericht enthält auch Statistiken über Art, Ursprung und Beförderungsmethoden von Waren, die an den Außengrenzen der EU beschlagnahmt wurden, weil sie gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßen. Bei den zurückgehaltenen Waren handelte es sich in erster Linie um Arzneimittel (24 %), Verpackungsmaterial (21 %) und Zigaretten (18 %). Produkte des täglichen Bedarfs und Produkte, die für Verbraucher gesundheitsgefährdend sein können, machten insgesamt 28,6 % der zurückgehaltenen Waren aus (gegenüber 14,5 % vor zwei Jahren). Bei Postsendungen setzte sich die Zunahme 2011 weiter fort, wobei in 36 % der Fälle Arzneimittel betroffen waren.

Noch stärkerer Schutz der Rechte des geistigen Eigentums

Algirdas Šemeta, für Steuern, Zoll, Betrugsbekämpfung und Audit zuständiges Kommissionsmitglied: „Die Zollbehörden sind die erste Verteidigungslinie der EU gegen nachgeahmte Waren, die die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger bedrohen und legal arbeitenden Unternehmen schaden. Aus heutigen Bericht wird deutlich, dass der Zoll in diesem Bereich eine intensive und wichtige Aufgabe erfüllt. Zusammen mit unseren internationalen Partnern, mit der Wirtschaft und den Mitgliedsländern werde ich mich weiterhin für einen noch stärkeren Schutz der Rechte des geistigen Eigentums einsetzen.“

Die gefälschten Waren stammten überwiegend aus China (insgesamt 73 %). Bei bestimmten Produktkategorien stehen andere Länder an erster Stelle, beispielsweise bei Lebensmitteln die Türkei, bei alkoholischen Getränken Panama, bei nichtalkoholischen Erfrischungsgetränken Thailand und bei Mobiltelefonen Hongkong. Etwa 90 % aller beschlagnahmten Waren wurden entweder vernichtet oder es wurde ein Gerichtsverfahren eingeleitet, um den Verstoß festzustellen.

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