Montag, 19. August 2019
Startseite / 2019 (Seite 2)

Yearly Archives: 2019

Ibiza-Gate: Ramin Mirfakhrai und Julian Hessenthaler: Zuerst illegalen Video-Tsunami erzeugen, selbst aber fotoscheu sein

Beide für den medialen Supergau durch das Ibiza-Video verantwortlichen Herren haben keine Sekunde gezögert, Fotos und Videos von unbescholtenen Politikern gesetzeswidrig und illegal zu verbreiten und dafür Millionensummen zu verlangen. Es ist bemerkenswert, dass genau diese beiden Herren, welche selbst die Persönlichkeitsrechte und das Recht am Bild nicht beachten, jetzt …

Lesen Sie mehr...

Ibiza-Gate / ÖVP Mails: Schnelle Justiz macht zwei Hausdurchsuchungen

Von mehreren Seiten wird die angeblich zurückhaltende und langsame Tätigkeit der Justiz in Zusammenhang mit Ibiza-Gate kritisiert. Im Falle der angeblich gefälschten E-Mails, über welche EUI-Infothek ausführlich berichtete, handelte sowohl Staatsanwaltschaft als auch in deren Auftrag das BKA sehr zügig. Nach EUI vorliegenden Informationen erfolgten kurze Zeit nach der Strafanzeige …

Lesen Sie mehr...

Vom „Monster at the Berlaymont“ zum Delegationsleiter der Europäischen Kommission in Wien

Aufstieg und Fall des „mächtigsten Beamten Europas“, Martin Selmayr Mit der Designierung von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission ging die Karriere von Martin Selmayr, dem Generalsekretär der Europäischen Kommission, zu Ende – eine Karriere, wie sie nicht schillernder hätte konstruiert werden können. Selmayr, ein deutscher Jurist, …

Lesen Sie mehr...

Obdachlosigkeit in Kalifornien nimmt dramatische Ausmaße an

Eindrücklich beschreibt Handelsblatt Reporter Axel Postinett das Leben jenseits von Hollywood und Silicon Valley. Eine Chronik des Versagens der amerikanischen Politik und ihres Präsidenten. (Handelsblatt 07.08.2019) US-Präsident Trump redet den demokratischen Vorzeigestaat als „Schande für die USA“ schlecht. Nirgendwo sonst gebe es so viele Obdachlose wie Kalifornien. Eine Spurensuche. Kaliforniens …

Lesen Sie mehr...

Die entbehrlichen Wortmeldungen des Selbstdarstellers Fischler

Die politischen Zwischenrufer schaffen Schlagzeilen, übersehen dabei aber, wie unnötig solche sein können. Offiziell hat der Wahlkampf noch gar nicht begonnen. Noch gilt es erst um die Stimmen der Wähler zu werben und das Wahlergebnis abzuwarten. Dieses ist dann die Ausgangsbasis für den Beginn von Koalitionsverhandlungen. Schon jetzt gibt es …

Lesen Sie mehr...

Ibiza-Gate: Statt „Schwerem Betrug“ nur flache Ermittlungen gegen RA Dr. Ramin Mirfakhrai und Julian Hessenthaler

Die Ermittlungen gegen die beiden Haupttäter in Zusammenhang mit der Produktion und dem Verkauf des „Ibiza-Videos“ laufen auf der niedrigen Ebene von Datenschutzverletzungen und anderen „geringen“ Vergehen. Damit ist gewährleistet, dass keine strengeren Maßnahmen wie Hausdurchsuchungen oder internationale Haftbefehle gegen die beiden und ihre Helfer ergehen können. Dieses Vorgehen der …

Lesen Sie mehr...

Zoom: Schweitzer erklärt sich für verantwortlich

EU-Infothek berichtete als einziges Medium über Zoom mit der Nachricht, dass Florian Schweitzer zwar für die technische Einrichtung von Zoom verantwortlich ist, nicht aber die Berichte selbst geschrieben hat. EU-Infothek schrieb wörtlich: Dahinter stecken Schreiberlinge, welche derartige Ansagen in jenem Medium, für das sie aktuell wirklich arbeiten, nicht veröffentlichen dürften. …

Lesen Sie mehr...
EU Kommission in Brüssel. Bild © CC Jai79/Pixabay (Ausschnitt)

Die Geldpolitik der EU verlangt dringend nach einer Kurskorrektur

Wenn schon nicht mehr die alte Garde der EU-Führung imstande ist, eine Neuorientierung der Geldpolitik vorzunehmen, so wird dies zu einer Schlüsselfrage für die neue EU-Kommission. Es wird notwendig, die europäische Öffentlichkeit für die Geld- und Zinsenpolitik zu sensibilisieren. So etwa hat das renommierte „Handelsblatt“ kürzlich geradezu alarmierend festgestellt: „Was …

Lesen Sie mehr...

Das Phantom der so genannten „Großen Koalition“

Dass es nach den Wahlen am 29. September wieder zu einer „GroKo“ kommt, ist vorläufig noch nur ein Gerücht. Kaum war die türkis-blaue Koalition in die Brüche gegangen, schon blühten die Spekulationen, wie die nächste Regierung nach den Neuwahlen aussehen könnte. Dabei spielten sich zunächst einmal gleich die NEOS als …

Lesen Sie mehr...

Ibiza-Gate: „Österreich“ berichtet: Bisher keine Einvernahme des RA Dr. Mirfakhrai

Wiener Anwalt M. musste zwei Monate nach Auffliegen des Skandals noch immer nicht aussagen – Staatsanwaltschaft beruft sich auf „laufende Ermittlungen“ Wien – Wie die Tageszeitung Österreich in ihrer Dienstagsausgabe berichtet, wurde der Drahtzieher des Ibiza-Videos, der Wiener Anwalt M., zwei Monate nach Auffliegen des Skandals bisher weder von der Staatsanwaltschaft …

Lesen Sie mehr...