Samstag, 19. Oktober 2019
Startseite / 2019 / Oktober

Monatliches Archiv: Oktober 2019

Wird Deutschland bald von neuen Gesichtern geführt?

Die Ära Merkel geht unweigerlich dem Ende zu. Die bevorstehenden Personalentscheidungen bei der SPD können mit ein Anlass dazu sein. Die politische Landschaft in Deutschland hat sich in den letzten Jahren beachtlich verändert. Die einstige rote Volkspartei, die SPD ist zu einer Kleinpartei geschrumpft und befindet sich nicht nur in …

Lesen Sie mehr...

Prozess um Novomatic-Klage gegen NÖ Grüne Landessprecherin

Wegen Krismers Aussagen in Zusammenhang mit Lehrgang der Donau-Uni Krems – Urteil nach Verhandlung am Landesgericht St. Pölten ergeht schriftlich In St. Pölten hat am Freitag ein Prozess um eine Klage von Novomatic gegen Helga Krismer, Landessprecherin der niederösterreichischen Grünen, stattgefunden. Anlass waren Aussagen der Politikerin in Zusammenhang mit „Leisure, …

Lesen Sie mehr...

Ibiza-Gate nach 150 Tagen: Fakten, Ungereimtheiten und Gerüchte

Fünf Monate nach der bewusst selektiven Ausstrahlung von Teilen des sogenannten Ibiza-Videos gibt es wichtige, klärungswürdige Themen. Jener Wiener Rechtsanwalt persischer Abstammung, welcher als einer der Urheber der Ibiza-Untat gilt, darf noch immer Rechtsanwalt sein und seine Kanzlei ist für ihm geneigte, neue Kunden geöffnet. Wer meint, das sei gar …

Lesen Sie mehr...

Die politische Gewichtung ist nach den Wahlen verloren gegangen

Auf europäischer Ebene spielen die Grünen eine Außenseiterrolle Geht es nach der Berichterstattung über die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung, könnte man glatt den Eindruck gewinnen, als würde es nun in der Hand der Grünen liegen, über den künftigen Weg Österreichs zu entscheiden. Das Wahlergebnis vom 29. September ist …

Lesen Sie mehr...

Gut, dass das Nobelpreis-Komitee klaren Kopf behielt

Es ist eine verkehrte Welt, die mitunter via Medien präsentiert wird Es ist schon sehr auffallend, wie die Vergabe des heurigen Friedensnobelpreises medial – von den Zeitungen bis zum Fernsehen – präsentiert wurde. Im Vordergrund stand meistens nicht, dass dieser an den äthiopischen Premierminister Abiy Ahmed Ali vergeben wurde. Und …

Lesen Sie mehr...

Die Kurden decken das Dilemma der EU auf

Wenn schon nicht militärisch dann muss sich Europa diplomatisch und politisch engagieren. Auch in der Kurdenfrage. Doch welche Politikerin, welcher Politiker wagt sich aus der Deckung? Schon seit Monaten gibt es warnende Stimmen, dass Europa Gefahr läuft, mit der nächsten großen Flüchtlingswelle sowohl aus dem Süden wie auch dem Nahen …

Lesen Sie mehr...

Was ist eigentlich los mit Deutschland?

Die politische und wirtschaftliche Leitbildfunktion Deutschlands hat Schaden genommen. Und das hat auch politische Gründe. Eine Meldung letzter Woche von der Wirtschaftsfront war so typisch. Die Konjunkturforscher prophezeiten der deutschen Wirtschaft für das letzte Quartal einen weiteren Wachstumsrückgang. Bis auf 0,5 Prozent. Auch Österreich leidet unter der Wirtschaftsflaute, wenngleich weitaus …

Lesen Sie mehr...

Ibiza-Gate: Hausdurchsuchung wegen Wette auf Regierungsende

Treuen Lesern ist sicherlich aufgefallen, dass EU-Infothek als wohl einziges Medium NICHT über die Hausdurchsuchung bei zwei Wettkunden und ehemaligen SPÖ Politikern berichtet hat. Das hat seinen guten Grund, weil die angegebenen Gründe für diese Hausdurchsuchung EU-Infothek als nicht sehr plausibel vorgekommen sind. Es wäre natürlich zu schön, um wahr …

Lesen Sie mehr...

Das Vabanquespiel mit der Regierungsbildung

An der Volkspartei führt keine Regierungsbildung vorüber. Diese ist aber entscheidend für die Zukunft des Landes und der Partei. Mit einem Votum von 37,5 Prozent und einem Abstand von 16,3 Prozent zur SPÖ ist die ÖVP die einzige noch große Volkspartei. Sie verdankt dies einem Kurswechsel, den Sebastian Kurz im …

Lesen Sie mehr...