Dienstag, 17. September 2019
Startseite / 2018 / März

Monatliches Archiv: März 2018

Trumps Personalpolitik: Sie sind gefeuert…

Intrigen, Machtkämpfe, Rochaden, Rausschmisse und Abgänge sind im Weißen Haus alltäglich. Sie ist 29, sieht toll aus und beherrscht ihren Job. Nein, hier geht es nicht um  eine einstige Affäre des US-Präsidenten – die Rede ist von Hope Hicks, ihres Zeichens Kommunikationsdirektorin von Donald Trump, zumindest bis vor kurzem. Die …

Lesen Sie mehr...

Ein System, das in die Korruption führen muss

Wohin mit Ex-Politikern? Die Antwort auf diese Frage ist für die Qualität der Demokratie wichtiger als man glaubt. Denn dabei sollten weder Kumpanei noch Humanitätsduselei, aber auch keinesfalls Schadenfreude und die Ressentiments des kleinen Mannes gegen die da oben im Vordergrund stehen, sondern einzig das Interesse der Bürger am Funktionieren, …

Lesen Sie mehr...

In Brüssel und Straßburg geht ein Gespenst um: Es trägt den Namen „italienische Verhältnisse“

Vom 23. bis 26. Mai werden (nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU) rund 400 Million wahlberechtigte Europäer ein neues EU-Parlament wählen. Und aufgrund des allgemeinen politischen Trends in Europa ist nicht auszuschließen, dass die Wähler mit ihrem Stimmverhalten, auch dem Hang zu populistischen Bewegungen am rechten wie auch linken …

Lesen Sie mehr...

Wo sind sie geblieben, die Highlights der Regierung?

Das erste Budget der neuen Regierung hat eine Reihe von Zukunftsfragen offengelassen. Es gibt aber einige interessante Gründe, warum man darin noch echte Highlights und so genannte Leuchtturmprojekte vermisst. Die neue Regierung kann nach den ersten 100 Tagen im Amt mit der öffentlichen wie auch veröffentlichten Meinung zufrieden sein. Geht …

Lesen Sie mehr...
Der Europäische Gerichtshof in Luxembourg. © Cédric Puisney from Brussels, Belgium via Wikimedia Commons

Welches Schicksal erleidet in Zukunft die (Investitions)Schiedsgerichtsbarkeit in der Europäischen Union?

Ist sie erwünscht oder unerwünscht bzw sogar unzulässig? Vorbemerkung Das Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) in der Rechtssache C-284/16, Slowakische Republik/Achmea BV, vom 6. März 2018,[1] betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen des deutschen Bundesgerichtshofs, hat die Frage der Zulässigkeit des Abschlusses von bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten (sog. „Intra-EU BITs“) revolutioniert und damit …

Lesen Sie mehr...

Österreich sollte sich zum Sprecher Mitteleuropas machen

Die EU ist kein erratischer Block. Es gibt längst eigene Bestrebungen und Bündnisse verschiedener Regionen. Österreich wäre gut beraten, sich nach Verbündeten umzusehen. In Hinblick auf die österreichische EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, wird von den Regierungsmitgliedern immer wieder betont, dass Österreich dabei vor allem auch seiner Rolle als …

Lesen Sie mehr...

Kurz & Co.: Was war bisher die Leistung?

Was hat sich zu Beginn der türkis/blauen Ära im Wiener Parlament abgespielt? – eine Zwischenbilanz nach hundert Tagen. Seit 13. Februar wurden 31 MINISTERIALENTWÜRFE  dem Hohen Haus vorgelegt. Dabei ging es beispielsweise um das Schulorganisations- und das Schulunterrichtsgesetz, das Datenschutz-Anpassungsgesetz, das Bundesgesetz über die Verarbeitung von Fluggastdaten sowie das Einkommensteuergesetz …

Lesen Sie mehr...

Christian Felbers Gemeinwohl-Ökonomie: Ein Hilfeschrei nach (Wirtschafts-)Bildung

Im Presse-Gastkommentar vom 7.3. reimt sich der gelernte Tänzer und „Re-Animator“ der marxistischen (1920er-)Gemeinwohl-Ideologie, Christian Felber, seine Vorstellung von Wirtschaft so zusammen, wie unser Schulsystem ihn lässt. Die Farbenlehre eines Blinden. „Wenn unsere Jugend ihr Schulsystem verlässt, dann hat sie eine Wut auf das System – ohne je darin gewesen …

Lesen Sie mehr...