Dienstag, 24. November 2020
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Yearly Archives: 2017

Das Kreuz an der Wand, die Burka vorm Gesicht

Blamables Scheitern der nationalen wie europäischen Machthaber gibt es in den letzten Jahren in vielen Bereichen zu verzeichnen. Ein ganz besonders folgenschweres ist die Unfähigkeit, zu rechtlichen Regeln im Umgang mit Kopftuchträgerinnen oder Frauen zu kommen, die ihr Gesicht (freiwillig oder auf Wunsch ihrer männlichen Beherrscher) ganz verhüllen.

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Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TISA“

In wenigen Tagen, nämlich am 23. Jänner 2017, wird der Eintragungszeitraum für die Unterstützer des Volksbegehrens „Gegen TTIP, CETA und TISA“ eröffnet, die dann acht Tage Zeit haben werden, in allen österreichischen Gemeinden und Bezirksämtern Ihre Unterschrift dazu abzugeben. Dieses Volksbegehren ist das 39. österreichweite Begehren in der Zweiten Republik, von denen lediglich vier an der Hürde von 100.000 Unterschriften gescheitert sind, nämlich das Begehren „Pro Motorrad“ (1995), das Begehren „Raus aus Euratom“ (2011), das Begehren „gegen Kirchenprivilegien“ (2013) und die „Demokratie Jetzt“-Initiative (2013).

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Zwei Italiener kämpfen um EU-Superjob

Am Dienstag, dem 17. Jänner, wird im Europäischen Parlament in Straßburg der neue Chef gewählt. Spätestens um 16 Uhr 30 soll feststehen, wer Martin Schulz als Präsident nachfolgen darf. Im Vorfeld dieser nicht unwichtigen Entscheidung hat es freilich eine Reihe von Merkwürdigkeiten gegeben: Zunächst einmal ist eine Mitte 2014 getroffene, bislang jedoch unter Verschluss gehaltene Vereinbarung zwischen den beiden größten Parlaments-Fraktionen - den Christdemokraten und den Sozialdemokraten - publik geworden, der zu Folge der Rote Schulz nach fünfjähriger Amtszeit  durch einen Schwarzen ersetzt werden solle. Salopp könnte man das als Packelei bezeichnen, die für eine demokratische Institution dieses Zuschnitts tabu sein müsste.

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Eine Ruine mit fünf Sternen

Die italienische Innenpolitik ist etwas für Liebhaber des Absurden. Dostojewskijs „Dämonen“ in einer Adaption von Beckett, verfilmt von den Coen-Brüdern, ergäbe eine charmante Annäherung daran, was sich im Palazzo Montecitorio seit Jahrzehnten tut.

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Das Jahr 2017 braucht mehrere Wunder

„Die kleinste Hoffnung“, hat es der amerikanische Satiriker Mark Twain einmal formuliert, „ist besser als die schlimmste Befürchtung“.  Diese alte Weisheit wollen wir heute an dieser Stelle allen notorischen Schwarzsehern widmen, für die nach der Silvester-Nacht automatisch die Katerstimmung ausbricht. Die Vorzeichen, dass 2017 ein besonders glückliches Neues Jahr werden könnte, stehen zwar so schlecht wie schon lange nicht - aber trotz Donald Trump, Bürgerkrieg in Syrien, Brexit, Terrorismus, EU-Krise, Flüchtlingsdilemma und anderen globalen Bredouillen wird die Welt mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in den kommenden zwölf Monaten nicht endgültig untergehen.

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