Dienstag, 24. November 2020
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Yearly Archives: 2016

Deutsche Farbenspiele

Wenngleich im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl in Deutschland zumindest ein halbes Dutzend Parteien kandidieren werden, so geht es derzeit nur um die Wahl zwischen zwei Regierungskoalitionen. In der öffentlichen Diskussion ist fast durchgehend nur von Schwarz-Grün eventuell ergänzt um Gelb und Rot-Rot-Grün die Rede. Die Datenlage sieht freilich auch noch andere Optionen im Talon.

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Das Vereinigte Königreich und Polen als „even closer allies“?

Kein „Plan B“ und widersprüchliche Aussagen - Der unvorhergesehene Ausgang der Volksbefragung vom 23. Juni 2016 im Vereinigten Königreich (UK), die mit dem „Brexit“ endete, wirft eine Reihe von Fragen auf,[1] die bis heute – obwohl bereits mehr als fünf Monate vergangen sind und die britische Regierung ihr Austrittsgesuch nach Art. 50 EUV bereits in vier Monaten, nämlich Ende März kommenden Jahres stellen will – weder konkret formuliert, noch inhaltlich auch nur ansatzweise gelöst sind. Verschärft wird die Situation ganz allgemein aber noch dadurch, dass es nicht nur keinen „Plan B“ der britischen Regierung, sondern auch eine Reihe widersprüchlicher Aussagen britischer Regierungsmitglieder gibt, die die Situation nur noch verschlimmern. 

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Basel IV: Wer stoppt diesen Wahnsinn?

In der chilenischen Hauptstadt Santiago wurde zwei Tage lang zum Halali geblasen: Der so genannte „Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht“, ein international besetztes Gremium aus Notenbankern und  Bankenaufsehern, konnte zwar noch nicht das Ende der weltweiten Jagd auf die Kreditinstitute verkünden, denen er neue Kapitalvorschriften verpassen möchte. Doch der Name der Schweizer Stadt, nach der etwa das globale Regelwerk  Basel III benamst ist, bleibt für Banker weiterhin ein Synonym für Horror. Denn das in Planung befindliche Projekt Basel IV, mit dem die Regulierer die Geldhäuser noch mehr an die Kandare nehmen sowie künftige Finanzkrisen verhindern möchten, schwebt nach wie vor über der jammernden Branche - die Frage ist eigentlich nur, ob und wann es einen Kompromiss geben wird oder ob die Verhandlungen letztendlich gar platzen werden.

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Die Grenzen der „Political Correctness“

Spätestens seit dem Wahlkampf zwischen Donald Trump und Hillary Clinton ist die Diskussion um die so genannte „Political Correctness“ ausgebrochen. Genau genommen geht es darum, dass sich ein wesentlicher Teil der Gesellschaft nicht vorschreiben lassen will, was man sagen darf und was nicht. Und wenn man schon keine andere Möglichkeit hat, dann drückt man seine Meinung mit dem Stimmzettel aus. Auch daher bekam jener Kandidat, der polternd durch die US-Staaten zog, eine so breite Zustimmung. In Deutschland ist die Diskussion, was politisch korrekt ist und was nicht, bereits ausgebrochen. In Österreich wird sie spätestens nach dem Ende des Präsidentschaftswahlkampfes Thema.

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Brisante EU-Umfrage schockt Europas Medien

Dieser Befund ist alles andere als erfreulich - diesmal für Europas Medien: Eine in der zweiten September-Hälfte von TNS Political & Social durchgeführte Umfrage in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union liefert den Nachweis, dass das Vertrauen der EU-Bürgerinnen und -Bürger in die mediale Berichterstattung einzubrechen droht. Das habe vor allem mit dem zunehmenden Zweifel an der Unabhängigkeit von Zeitungen, TV-Anstalten und Radiosendern zu tun, die in den Augen des Publikums immer stärker wirtschaftlichen und politischen Einflüssen von außen ausgesetzt wären.

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Götterdämmerung bei der EU

Der Schreck, den der unerwartete und nicht prognostizierte Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen bei den etablierten Politik-Kreisen verursacht hat, macht mittlerweile einer Unsicherheit, ja sogar Ratlosigkeit über die künftige Entwicklung der Weltpolitik Platz. Was sich in immer wieder auftauchenden Zitaten reflektiert, wie etwa: „Niemand könne vorhersagen, was wirklich nun auf die Welt zukomme.“ Immer öfter stellt sich in diesem Zusammenhang aber die Frage, ob der Trump-Effekt nicht ein durchaus heilsamer Schock sein könnte. Wenn man die Zeichen an der Wand erkennt und daraus die nötigen Konsequenzen ableitet.

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Brexit, Trump …und was kommt noch alles?

Das Endresultat der verrückten US-Wahl vom 8. November muss zu denken geben: Hillary Clinton hat  alles  in allem 668.483 Stimmen mehr erhalten als Donald Trump - und damit verloren. Das absurde Mehrheitswahlrecht plus das groteske Wahlmänner-System haben der  Demokratin lediglich 232, dem Republikaner jedoch 290 Wahlmänner gesichert, welche den Milliardär am 19. Dezember endgültig zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten küren werden - in den USA nennt man das „Demokratie“. Wäre es im Land der unbegrenzten Möglichkeiten üblich, dass der, der mehr Stimmen erhält, auch tatsächlich gewinnt, hätte man sich Trump erspart. Und vor 16 Jahren wäre übrigens auch George W. Bush nicht Präsident geworden, sondern der demokratische Kandidat  Al Gore, der damals mit 543.000 Stimmen voran gelegen ist.

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Der Dauer(alp?)traum: Eine Armee für Europa

Für das fast schon im Koma liegende Projekt Europa bedeutet die Wahl von Donald Trump gleich in dreifacher Hinsicht ein lautes Wecksignal: im Bereich Handelspolitik, im Bereich des politischen Stils und im Bereich Verteidigung und Sicherheit. Sollte auch nur ein Teil der Trumpschen Aussagen aus dem Wahlkampf in die Realität umgesetzt werden, dann wird das Verhältnis zwischen Amerika und EU-Europa komplett anders werden als in den letzten 70 Jahren.

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