Mittwoch, 27. Januar 2021
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Yearly Archives: 2016

USA: Die Wahl zwischen Pest und Cholera


Der Super Tuesday war alles andere als super. Die Resultate der Vorwahlen in zwölf Bundesstaaten deuten nämlich darauf hin, dass schlimme Befürchtungen immer mehr zur Realität werden. Die bisherigen Außenseiter sowohl der republikanischen als auch der demokratischen Partei fallen zurück, die beiden Favorits setzen sich zusehends durch - ein doppelter Alptraum. 

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Gewalt und Chaos, bis Erdogan Präsident wird?

Der gestrige Anschlag in Ankara ist nur die Fortsetzung einer Welle der Gewalt, die seit acht Monaten über die Türkei hinweg schwappt. Für Kritiker des immer autoritärer regierenden Staatspräsidenten Erdogan steckt dahinter pures Machtkalkül. Doch das Risiko, dass die Situation außer Kontrolle gerät, birgt unvorhersehbare Gefahren auch für Europa und den Rest der Welt.

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Sterben Europas Sozialdemokraten aus? (Teil 2)

Am 26. Februar wird in Irland gewählt. Wenn man den Meinungsforschern bloß halbwegs vertraut, steht der Irish Labour Party eine schwere Schlappe bevor: Derzeit noch als zweitstärkste Kraft in Lande Koalitionspartner der Mitte Rechts-Partei Fine Fael, wird sie laut aktuellen Prognosen von 20 auf sechs bis maximal zehn Prozent Stimmenanteil abstürzen.

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Syrien: Nur eine Teilung könnte funktionieren

Als ich vor ein paar Jahren in einer Runde österreichischer und EU-Diplomaten eine Idee zur Diskussion stellte, bin ich mit der diplomatenüblichen Präpotenz als ahnungslos niedergebügelt worden. Es war nach Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs und es hat schon etliche Tausende Tote gegeben. Ich skizzierte den Gedanken, dass eine Teilung Syriens wohl der einzige Weg wäre, um weiteres Blutvergießen zu verhindern.

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Der neue Ost-West-Konflikt

Der Flüchtlingszustrom hat wie kein zweiter Vorgang die Schwächen EUropas offenbart. Im Osten der EU rückt die Visegrad-Gruppe immer enger zusammen, um sich gegen ein sie ausschließendes „Mini-Schengen“, bestehend aus Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg, zur Wehr zu setzen.

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Sterben Europas Sozialdemokraten aus?

Die  SPÖ  ist  ein exzellentes  Beispiel für den Niedergang der Sozialdemokraten in ganz Europa: Die Partei von Kanzler Werner Faymann, die nur noch 200.000 Mitglieder zählt, rangiert in aktuellen Meinungsumfragen mit rund 22 Prozent bereits auf Rang Drei. Vor rund vierzig Jahren hatten die Roten unter  dem legendären Sonnenkanzler Bruno Kreisky mit 50,4 Prozent der Wählerstimmen ihr bestes Resultat geschafft. Wenn sich ihr Abstieg nahtlos fortsetzt, dann hieße es spätestens in vierzig Jahren: Adieu, SPÖ...

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