Donnerstag, 12. Dezember 2019
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Yearly Archives: 2013

Slowenien will Banken alleine retten

Slowenien will die Milliardenlöcher bei den angeschlagenen Banken des Landes ohne Hilfe von außen stopfen. Am Donnerstag wurde bekannt, dass die Banken zusätzliches Kapital von 4,8 Milliarden Euro benötigen. Diese Zahl befand sich am oberen Rand der Schätzungen, die von einem Kapitalbedarf von bis zu 5,0 Milliarden Euro ausgegangen waren. Analysten befürchten, dass das Land mittelfristig trotzdem auf Hilfe von außen angewiesen sein wird, weil es die Last nicht alleine schultern kann.

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Die dunklen Machtspiele von Manuel Barroso

Kein Zweifel, Manuel Barroso, der machtbewusste Präsident der Europäischen Kommission denkt schon an die Zeit nach der Beendigung seines Mandats. Zwar rechnet er sich wenige Chancen aus, offiziell als Kandidat für eine dritte Amtszeit benannt zu werden. Aber so wie die Uhren in Brüssel ticken, kann es gut sein, dass mangels eines konsensfähigen Kandidaten, der von den entscheidenden Mitgliedsstaaten auch unterstützt wird, Barroso mit dem Angebot „Bei mir wisst ihr, was ihr habt“ dennoch ein drittes Mal Chef im Berlaymont werden wird.

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EU-Rat: Bald spielt justament Griechenland die erste Geige

Am 1. Jänner 2014 übernimmt Griechenland den Vorsitz im Ministerrat der Europäischen Union. Das  ist ungefähr so, als würde eine Balletteuse trotz Meniskusleiden Primaballerina in der Wiener Staatsoper werden. Es ist zwar von langer Hand geplant, dass die Griechen zum fünften Mal turnusmäßig für sechs Monate die Ratspräsidentschaft ausüben, doch dass sie ausgerechnet im EU-Wahljahr drankommen, ist - nach all dem, was seit 2010 passierte - viel Pech für die Union.

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David Cameron hat recht

EU-Kommissare haben jedes Recht auf ihre Meinung. Sie können daher auch Mitgliedsstaaten das Verlassen der Union nahezulegen. Warum auch sollte die Meinungsfreiheit nicht ebenso für Kommissare wie für alle anderen Europäer gelten? Nur sollten die Kommissare schon wissen: Sehr schlau ist es nicht, Großbritannien, also einem der größten EU-Länder, solche Vorschläge zu machen.

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Drei Bewerber um die EU-Präsidentschaft

Wer wird der nächste Mister Europa? Die erste Personalentscheidung wurde bereits getroffen: Martin Schulz, derzeit Präsident im Europa-Parlament, wird von den Sozialdemokraten ins Rennen geschickt. Der 57-jährige konnte sich zwar in fast zwanzig Jahren als EU-Abgeordneter durchaus profilieren, bringt aber nicht jenes Format und Charisma mit, das man sich vom neuen EU-Boss wünschen würde. Trotzdem hat er gute Chancen, Anfang 2015 die Nachfolge des portugiesischen Rechtsliberalen José Manuel Barroso anzutreten.

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